• BlogTeaser Arbeit
  • Blog Teaser Flüchtlingspolitik
  • BlogTeaser Euro
  • BlogTeaser erdgasfoerderung
  • BlogTeaser Verkehr
  • Arbeitsmarkt und Wirtschaft
    // Blog von Andreas Mattfeldt
  • Flüchtlingspolitik
    // Blog von Andreas Mattfeldt
  • Euro und Haushaltspolitik
    // Blog von Andreas Mattfeldt
  • Erdgasförderung (Fracking) im LK Verden
    // Blog von Andreas Mattfeldt
  • Verkehr und Infrastruktur
    // Blog von Andreas Mattfeldt
 

ansicht groesser

10.06.2016
 · Flüchtlingspolitik

Herausforderungen und Chancen: Einladung zum Fachkongress „Flüchtlinge und die deutsche Wirtschaft“

illu berlin02Ich möchte gerne interessierte Bürger aus unserer Region auf den Fachkongress „Flüchtlinge und die deutsche Wirtschaft“ -Herausforderungen und Chancen in Berlin aufmerksam machen:

Neben den interessierten und engagierten Bürgern richtet sich die Einladung explizit auch an Unternehmer aus der Region: Viele Unternehmen überlegen, Flüchtlinge in ihre Betriebe einzustellen oder haben es schon getan. Diese Unternehmer möchte ich besonders herzlich einladen, ihr Wissen, ihre Fragen und ihre Erfahrungen mit Experten in Berlin zu besprechen. Allein im letzten Jahr sind mehr als eine Million Menschen als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen: damit unser Land die langfristigen Folgen erfolgreich bewältigen kann, bedarf es neben sachverständiger Politik und Verwaltung auch einer klugen und vor allem erfolgreichen Wirtschaft. Es gilt, herauszufinden, welche wirtschaftspolitischen Anreize benötigt werden, wo ein Abbau von Bürokratie verstärkt vonnöten ist und wo wirtschaftliche Bewegungsspielräume geschaffen werden müssen, um aus der Herausforderung eine Chance werden zu lassen. Für meine Haltung zur Flüchtlingspolitik wurde ich innerhalb der Union harsch kritisiert. Ich begrüße es sehr, dass wir jetzt mit diesem Kongress einen Schritt auf die Unternehmer zugehen und endlich anfangen, uns mit den Sorgen und Bedenken der Bevölkerung auseinanderzusetzen.

Der Kongress findet am Mittwoch, den 22. Juni 2016, von 13:30 Uhr bis 15:45 Uhr im Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag statt. Interessierte können sich bis zum 16. Juni 2016 entweder über mein Büro telefonisch unter 030 227 71 322, per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder direkt im Internet unter https://www.cducsu.de/veranstaltungen/ für die Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anmelden.

Die Anreise nach Berlin ist von den Teilnehmern selbst zu organisieren und erfolgt auf eigene Kosten.

  

22.03.2016
 · Flüchtlingspolitik

Bund finanziert kommunale Koordinatoren: Landkreise Verden und Osterholz können je eine Stelle zur Bildungsarbeit für Flüchtlinge beantragen

mattfeldt 17In den Kommunen gibt es zahlreiche vielfältige Bildungsangebote für Flüchtlinge. Um diese vor Ort zu bündeln und passgenau aufeinander abzustimmen, finanziert der Bund nun den Landkreisen die Einstellung kommunaler Koordinatoren.

Als strategische Schnittstelle in der Kommunalverwaltung sollen die Koordinatoren sämtliche lokalen Bildungsakteure wie Volkshochschulen, Kitas, Berufskammern, Jobcenter, Jugendhilfe und Schulamt zusammen bringen. Dadurch erhalten sie den Überblick über alle bisherigen Angebote in der Bildungsarbeit wie Sprach- und Integrationskurse sowie Qualifizierungsmaßnahmen. Basierend darauf sollen die Koordinatoren Impulse für noch fehlende Angebote geben und gerade die zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen wie Stiftungen, Vereine und Ehrenamtliche systematisch in ein gemeinschaftliches Zusammenwirken einbinden. Zugleich soll auch das freiwillige Engagement gestärkt werden, denn die Hilfsbereitschaft vieler Bürger bleibt eine wichtige Voraussetzung für gelungene Integration.

Förderanträge können zu drei Terminen eingereicht werden: zum 1. März, 1. Juni und 1. September 2016. Die Ausschreibung ist Teil eines Maßnahmenpaketes des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Integration von Flüchtlingen. Es ist zunächst eine zweijährige Projektphase vorgesehen. Ich würde mich freuen, wenn die Landkreise Verden und Osterholz diese Chance nutzen und Konzeptvorschläge einreichen. Der Förderaufruf steht auf www.bmbf.de/foerderungen/bekanntmachung.php?B=1135

07.03.2016
 · Flüchtlingspolitik

Bund finanziert kommunale Koordinatoren: Landkreise Verden und Osterholz können je eine Stelle zur Bildungsarbeit für Flüchtlinge beantragen

finanzen kalkulationIn den Kommunen gibt es zahlreiche vielfältige Bildungsangebote für Flüchtlinge. Um diese vor Ort zu bündeln und passgenau aufeinander abzustimmen, finanziert der Bund nun den Landkreisen die Einstellung kommunaler Koordinatoren.

Als strategische Schnittstelle in der Kommunalverwaltung sollen die Koordinatoren sämtliche lokalen Bildungsakteure wie Volkshochschulen, Kitas, Berufskammern, Jobcenter, Jugendhilfe und Schulamt zusammen bringen. Dadurch erhalten sie den Überblick über alle bisherigen Angebote in der Bildungsarbeit wie Sprach- und Integrationskurse sowie Qualifizierungsmaßnahmen. Basierend darauf sollen die Koordinatoren Impulse für noch fehlende Angebote geben und gerade die zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen wie Stiftungen, Vereine und Ehrenamtliche systematisch in ein gemeinschaftliches Zusammenwirken einbinden. Zugleich soll auch das freiwillige Engagement gestärkt werden, denn die Hilfsbereitschaft vieler Bürger bleibt ein wichtige Voraussetzung für gelungene Integration.

Förderanträge können zu drei Terminen eingereicht werden: zum 1. März, 1. Juni und 1. September 2016. Die Ausschreibung ist Teil eines Maßnahmenpaketes des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Integration von Flüchtlingen. Es ist zunächst eine zweijährige Projektphase vorgesehen.

Ich würde mich freuen, wenn die Landkreise Verden und Osterholz diese Chance nutzen und Konzeptvorschläge einreichen. Der Förderaufruf steht auf www.bmbf.de/foerderungen/bekanntmachung.php?B=1135.

14.01.2016
 · Flüchtlingspolitik

Fachgespräch im Bundestag: Friedenslösung für Syrien

mattfeldt 06Ich möchte heute auf ein Fachgespräch aufmerksam machen, was sich mit einer Friedenslösung für Syrien beschäftigt. Unter dem Titel „Syrien – Optionen für Einheit und Frieden“ wollen Fachpolitiker und weitere Experten am Montag, den 25. Januar 2016 ab 13 Uhr mögliche Strategien zur Befriedung des Landes erörtern. Seit fast fünf Jahren stellt der Bürgerkrieg in Syrien die internationale Gemeinschaft vor die Frage, wie das Leiden der Bevölkerung beendet werden kann. Die gewaltige Zahl der Flüchtlinge ist dabei eine große Herausforderung für die Nachbarländer wie die Türkei, den Libanon und Jordanien und wird auch immer mehr zu einer Belastungsprobe für Deutschland und Europa.

Interessierte können sich bis zum 19. Januar 2016 entweder über mein Büro telefonisch unter 030 227 71 322, per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder im Internet unter www.veranstaltungen.cducsu.de für die Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anmelden. Die Anreise nach Berlin ist von den Teilnehmern selbst zu organisieren und erfolgt auf eigene Kosten.

05.01.2016
 · Flüchtlingspolitik

Zu den Vorfällen in Köln, Hamburg und Stuttgart

mattfeldt 01Mit Erschrecken und Bestürzung habe ich von den Vorfällen in Köln, Hamburg und Stuttgart aus der Presse erfahren. In Köln sind aus einer Gruppe heraus von über 1000 jungen Männern, vor allem nordafrikanischer und arabischer Herkunft, dutzende Täter auf Frauen losgegangen und haben sie beraubt, bedrängt und massiv sexuell belästigt. Mehr als 90 Anzeigen sind bereits bei der Polizei eingegangen. Einige der Täter sollen der Polizei schon seit Monaten bekannt sein.

Aufgrund dieser Masse an Übergriffen – nicht nur an Neujahr, sondern das ganze Jahr über – ist es mir unbegreiflich, dass manche immer noch von Einzelfällen sprechen können und glauben, dass die Herkunft der Täter nichts mit der Sache zu tun hat. Es ist Fakt, dass Täter aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum bei gewissen Straftaten wie Sexualdelikten in den Polizeistatistiken deutlich überrepräsentiert sind. Um den Ursachen auf den Grund zu gehen und um vorbereitet zu sein, dass so etwas nicht noch mal passiert, müssen wir den Gründen dafür auf dem Grund gehen. Es geht nicht nur um Strafverfolgung, sondern auch um Prävention.

Diese Probleme gibt es nicht erst seit gestern, sondern schon seit Jahren. Darum müssen wir jetzt endlich eine offene und ehrliche Debatte über die Ursachen dieser gruppenbezogenen Kriminalität eröffnen und wie man diese bekämpfen kann. Das gleiche Problem mit diesen kriminellen Banden gibt es übrigens in jeder größeren Stadt - auch in Bremen und Berlin. In Berlin wurden sogar schon Abgeordnete beraubt.

Auch wenn an den Vorfällen in Köln nun vermutlich keine Flüchtlinge beteiligt waren, müssen wir uns doch fragen, ob es nicht eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellt, wenn hunderttausende unregistrierte Flüchtlinge aus archaischen Gesellschaften nach Deutschland einreisen und keiner weiß wer sie sind oder wo sie sich aufhalten. Denn diese Flüchtlinge stammen ja aus Gesellschaften mit einem total anderen kulturellen Hintergrund und anderen Werten als wir sie pflegen. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau ist hierbei nur ein Beispiel. In Deutschland existieren bereits sogenannte No-Go-Areas und Parallelstrukturen. Durch unsere offenen Grenzen und den Zuzug von über einer Million Menschen im vergangenen Jahr werden diese nur noch verstärkt. Denn uns sollte allen klar sein, dass solche Menschenmassen nicht integriert werden können.

Für meine Rede im Bundestag – in der ich sagte, dass man dein Eindruck gewinnen könnte, dass wir als Rechtsstaat die Kontrolle verloren haben – wurde ich heftig kritisiert und ich solle mich was schämen. Mein Eindruck wird durch die aktuellen Vorkommnisse leider nur noch verstärkt. Auch wurde unser Antrag auf dem CDU-Bundesparteitag, den ich mitgezeichnet hatte und in dem wir forderten das Dublin II Verfahren wieder durchzusetzen, leider abgelehnt. Dennoch hoffe ich, dass mit Blick auf die erschreckenden Vorkommnisse in Berlin unsere Spitzen in Fraktion und Partei endlich ein Umdenken einsetzt. Hierfür setze ich mich auch weiterhin aktiv ein.

Neben einer ehrlichen und sachlichen Debatte über die Bekämpfung und Prävention dieser Kriminalität müssen wir bei solchen Delikten auch härter durchgreifen. Höhere Gefängnisstrafen auch bei Ersttätern und Ausweisungen von kriminellen Asylbewerbern dürfen keine Tabus mehr sein. Das gebietet auch die Gerechtigkeit den Opfern gegenüber. Schon im August hatte ich mich deutlich positioniert und auf die Gefahren hingewiesen. Damals wurde ich massiv beschimpft und erntete auch Kritik aus meiner eigenen Fraktion. Nun hoffe ich, dass wir diese Vorfälle in Köln, Hamburg und Stuttgart nicht nur aufklären, sondern auch endlich Konsequenzen aus ihnen ziehen, denn die innere Sicherheit muss wieder höchste Priorität in unserem Land erhalten. Das sind wir allen Bürgern in Deutschland schuldig.

01.12.2015
 · Flüchtlingspolitik

Meine Rede zur Flüchtlingspolitik im Bundestag

Mattfeldt Rede im Bundestag 26-11-15Als zuständiger Berichterstatter unserer Fraktion für das Bundeswirtschaftsministerium wollte ich am vergangenen Donnerstag eigentlich nur eine Rede zum Haushaltsplan 2016 halten. Das unser CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder mir hinterher lautstark entgegenhielt: „Du sollst dich was schämen!“, damit hatte ich nicht gerechnet.

Was war geschehen? Neben den guten Wirtschaftsdaten ging ich auch auf die aktuelle Flüchtlingskrise ein, die auch eine große wirtschaftliche Herausforderung für das Land ist. Die Flüchtlingskrise ist die wohl größte Herausforderung für die nächsten Jahre und so warnte ich davor, dass sich Deutschland verhebt und davor, dass Deutschland mit der Geschwindigkeit und großen Anzahl der ankommenden Flüchtlinge nicht fertig werden wird. Bei der großen Anzahl an Flüchtlingen ist eine Integration in unser gesellschaftliches System und in den Arbeitsmarkt nahezu unmöglich.

Dann sagte ich den Satz, den Kauder zu seinem lautstarken Ausbruch veranlasste: „Das erste Mal habe ich aber als politischer Entscheidungsträger in diesen Monaten den Eindruck, dass wir als Staatsgewalt die Kontrolle in der Flüchtlingskrise  verloren haben - vielleicht auch weil wir uns nicht trauen unpopuläre Dinge auszusprechen und durchzusetzen.“ Außerdem betonte ich, dass die Aufnahmekapazität von Flüchtlingen schon lange überschritten ist und konsequente Rückweisungen kein Tabu mehr sein dürfen, damit Deutschland den wirklich Verfolgten helfen kann. Das Land, Europa und die sich auf den Weg machenden Flüchtlinge brauchen dringend ein solches Signal.

Auch im CDU-Gremium „Parlamentskreis Mittelstand“ vergangenen Dienstag hatte ich mich schon deutlich zur Flüchtlingspolitik positioniert. Zu Gast war Kanzleramtsminister Altmaier, der auch Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung ist. Ich habe Herrn Altmaier deutlich gesagt, dass wir so nicht mehr weitermachen können und unser Land nicht überfordern dürfen.

So einen Wutanfall wie von Herrn Kauder habe ich in meiner gesamten politischen Laufbahn noch nicht erlebt, weder in dieser Lautstärke noch in dieser Tonalität. Herr Kauder und auch unser 1. Parlamentarischer Geschäftsführer Grosse-Brömer versuchen ganz offenbar mich einzuschüchtern. Als unabhängiger Abgeordneter sehe ich es aber als meine Pflicht an, der Bundesregierung klar zu machen, dass wir in der Flüchtlingspolitik schnell umschwenken müssen. Auch von unserer Kanzlerin erwarte ich schnell ein deutliches Signal.

Die Reaktion Kauders zeigt mir, dass ich offensichtlich richtig liege mit meiner Meinung und einen Nerv getroffen habe. Die Reaktionen aus der Bevölkerung auf meine Rede ist enorm. Ich habe binnen vier Tagen tausende zustimmende Zuschriften erhalten. Für diese Unterstützung möchte ich mich auch ausdrücklich bei den Bürgern und meinen Wählern bedanken. Ich kann ihnen versichern, dass ich mich nicht unterkriegen lassen werde und ich mich weiter für eine konsequente und realistische Flüchtlingspolitik engagieren werde.

09.11.2015
 · Flüchtlingspolitik

Subsidiärer Schutz für Syrer – Familiennachzug begrenzen

mattfeldt 01Den Vorschlag von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom Freitag, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht mehr pauschal Asyl bekommen sollen – sondern nur vorrübergehend für erst einmal ein Jahr einen eingeschränkten Schutz bekommen sollten – unterstütze ich ausdrücklich.

Mit diesem subsidiären Schutz, den wir den syrischen Flüchtlingen gewähren wollen, können wir den ansonsten zu erwartenden Familiennachzug massiv begrenzen. Es kann nicht sein, dass vor allem Grüne und Sozialdemokraten nicht willens oder in der Lage dazu sind zu verstehen, dass wir an die Grenze unserer Hilfsbereitschaft und Belastbarkeit stoßen. In Verden und Achim wurden bereits mehrere Sporthallen zu Flüchtlingsnotlager umfunktioniert. Deutschlandweit sind es bereits mehrere hundert. Das zeigt uns, dass wir nicht mehr wissen wo wir die Flüchtlinge und Asylbewerber noch unterbringen sollen. Sollten nun auch noch syrische Flüchtlinge die Möglichkeit haben auf Familiennachzug, können wir mit weiteren hunderttausenden Flüchtlinge im nächsten Jahr rechnen. Allerdings ist unsere organisatorische, aber auch gesellschaftliche, Aufnahmekapazität bereits erschöpft.

Alle in der CDU sind nun gut beraten, sich in dieser Frage hinter dem Innenminister zu stellen. Dies gilt – mit Verlaub – auch für die Bundeskanzlerin und Herrn Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Wir müssen nun die richtigen und wirksamen Maßnahmen die uns zur Verfügung stehen voll ausschöpfen, um die Flüchtlingskrise zu meistern.

Suche

Newsletter & Facebook