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ansicht groesser

Meine Arbeit in Berlin

Viele stellen sich die Frage, was ich die Hälfte der Zeit mache, wenn ich in Berlin und nicht im Wahlkreis bin. Deshalb erkläre ich gerne an dieser Stelle anhand des Wochenablaufs einer Sitzungswoche, wie meine Arbeit in Berlin aussieht. Im Schnitt bin ich ungefähr die Hälfte des Jahres in Berlin und die andere Hälfte des Jahres habe ich die Gelegenheit, in den Landkreisen Verden und Osterholz unterwegs zu sein.


Montags

  • Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen

Montags beginnt die Woche mit der Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen. Hier komme ich mit den anderen niedersächsischen Bundestagsabgeordneten zusammen. Wir diskutieren dabei vor allem die Niedersachsen betreffenden Themen wie zum Beispiel die Erdgasförderung. Dabei kommt es nicht nur im Landkreis Verden, sondern auch in anderen Bereichen Niedersachsens zu Problemen.

frackingIch habe angeregt, eine generelle Umwelt-verträglichkeitsprüfung durchzuführen, bevor die Genehmigung für Erdgasvorhaben erteilt wird. So können wir einen größeren Schutz von Mensch, Umwelt und Tier erreichen. Außerdem fordere ich, dass die Verpressung des kontaminierten Lagerstättenwassers durch eine Aufbereitung des Wassers an der Bohrstelle ersetzt wird. So entfällt der Transport des verseuchten Wassers, bei dem es in der Vergangenheit in Niedersachsen zu erheblichen Problemen gekommen ist. Außerdem halte ich eine Verpressung wie bei uns in Verden-Scharnhorst in einem Trinkwasserschutzgebiet für nicht akzeptabel. → Aktuelles zu diesem Thema

Es ist wesentlich einfacher, diese Punkte in die Bundespolitik einzubringen, wenn man sie gemeinsam mit 20 weiteren Kollegen (unsere Landesgruppe umfasst 21 Abgeordnete) einbringt. So haben wir mehr Durchschlagskraft als ein einzelner Abgeordneter.


Dienstags

  • Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Dienstags morgens tagt die Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dort komme ich mit den Kollegen meiner Fraktion zusammen, die gemeinsam mit mir im Haushaltsausschuss sitzen. Wir besprechen aktuelle Themen wie die Euro-Rettung sowie die Tagesordnung von Haushaltsausschuss und Plenum. Dort legen wir auch fest, wer von uns Haushältern zu haushaltsrelevanten Themen im Plenum spricht. Es geht aber auch um Themen wie z.B. den Denkmalschutz und die Verteilung der hierfür bereitgestellten Bundesmittel.

hausimschluhIn diesem Zusammenhang ist es mir in der Vergangenheit gelungen, 136.000 Euro für die Sanierung des Erbhofes in Thedinghausen sowie 160.000 Euro für die Sanierung des „Haus im Schluh" in Worpswede bereitzustellen.


  • Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

petitionsausschussVon dort geht es für mich weiter in die Arbeits-gruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, wo ich meine CDU/CSU-Kollegen aus dem Petitionsausschuss treffe. Hier besprechen wir alle Petitionen, die am nächsten Tag auf der Tagesordnung des Petitions-ausschusses stehen. So hatten wir beispielsweise vor einiger Zeit eine Petition eines Soldaten, der für sich und seine Kameraden im Auslandseinsatz forderte, kostenlosen Internetzugang sowie kostenlose Telefonate mit der Familie daheim bereitgestellt zu bekommen. Während viele meiner Kollegen argumentierten, dass dies aufgrund der Pflicht zur Einhaltung der Schuldenbremse nicht möglich sei, habe ich dafür plädiert, Internet und Telefon kostenlos für den Kontakt zur Familie bereitzustellen. Wer mich kennt, weiß, dass ich immer dafür plädiere zu sparen. Aber in diesem Fall meine ich, wir sind es den Soldaten im Einsatz schuldig, ihnen den Kontakt zu ihren Familien während des Auslandseinsatzes zu ermöglichen.

  • Fraktionssitzung

bruecke hagen grinden 149x100Im Anschluss findet die Fraktionssitzung statt. Daran nehmen neben unserem Fraktions- vorsitzenden, der die Sitzung leitet, alle CDU/CSU-Abgeordneten sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.

Neben der Diskussion der relevantesten aktuellen Themen bietet die Fraktionssitzung für mich die Möglichkeit, mit dem einen oder anderen Staatssekretär oder Minister auf dem kleinen Dienstweg Dinge zu regeln.

So konnte ich beispielsweise in mehreren Gesprächen mit dem Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, erreichen, dass die über die Weser führende Brücke 59 in Hagen-Grinden bis zum Beginn des Neubaus befahrbar blieb und schnell mit dem Neubau begonnen werden konnte. Alles andere hätte für die Anwohner auf unabsehbare Zeit weite Umwege bedeutet.


Mittwochs

  • Petitionsausschuss

arbeitsgruppeMittwochs morgens um 8:00 Uhr tagt der Petitionsausschuss. Dort beraten wir in der Regel innerhalb von einer Stunde über ca. 30-50 Petitionen.

Im Falle der Petition des Bundeswehrsoldaten haben wir beschlossen, dass das Bundes-verteidigungsministerium den Soldaten kostenlosen Internetzugang sowie kostenlose Telefonate zur Familie zur Verfügung stellen muss.

  • Sitzung des Haushaltsausschusses

Gabriel 149pxNachmittags findet die Sitzung des Haushalts-ausschusses statt. Im Haushaltsausschuss ist jeder Abgeordnete für den Etat eines Bundesministeriums zuständig.

In meinen Aufgabenbereich fällt der Haushalt des Bundeswirtschaftsministeriums. Dort sind alle Energieförderungen sowie vor allem die Förderung des Mittelstandes angesiedelt.


Donnerstags und Freitags

  • Plenum des Deutschen Bundestages

plenumDonnerstags und Freitags tagt dann das Plenum des Deutschen Bundestages. Sicherlich kennt der eine oder andere die Debatten vor mehr oder weniger leeren Rängen. Das liegt daran, dass wir ein Arbeitsparlament sind und die eigentlichen Entscheidungen in den Ausschüssen stattfinden. Die Reden im Plenum sind nur dazu da, unsere Meinung nach außen hin kundzutun. Ich rede mindestens zweimal im Jahr – nämlich immer dann, wenn der Bundeshaushalt in den Bundestag eingebracht und wenn er verabschiedet wird. Darüber hinaus habe ich aber auch schon zu anderen Themen gesprochen.  → Videoarchiv

Während der einzelnen Debatten sind in der Regel die jeweiligen Fachpolitiker anwesend. Nur bei den großen Debatten zur Euro-Rettung, zu Bundeswehreinsätzen oder bei Regierungserklärungen sind nahezu alle Abgeordneten anwesend.

  • Gespräche mit Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis

gespraech besucherDas gibt mir Freiraum zum Beispiel für Gespräche mit Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis.

In der Vergangenheit hatte ich pro Jahr zwischen 2.000 und 2.500 Besucher aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin. → Besucherservice

  • Gespräche mit den Ministerien

geschpraechIch nutze diese Tage aber auch für Gespräche mit den Ministerien, um über Themen zu sprechen, die meinen Wahlkreis betreffen.
So war ich beispielsweise kürzlich im Bundes-verkehrsministerium, um zu besprechen, welche nächsten Schritte wir unternehmen müssen, um die Planungen für die Ortsumgehung Ritterhude der B74 voranzubringen.

  • Büroarbeit

bueroarbeitAn solchen Tagen bleibt mir auch Zeit für Büroarbeit. Ich erhalte täglich mehrere hundert Emails sowie enorme Stapel an „normaler" Post, die ich dann bearbeite. In der Regel verschicke ich pro Jahr an die tausend Emails und Briefe an Bürger in meinem Wahlkreis sowie an die einzelnen Bundes- oder Landesministerien.

 


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