Breitband-Förderprogramm des Bundes – bis zu 15 Millionen Euro für Kommunen
Das Antragsverfahren zum ersten Bundesförderprogramm im Breitbandausbau hat begonnen. Die Kommunen können bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt beantragen, darüber hinaus werden auch Planungs- und Beratungskosten mit bis zu 50.000 Euro gefördert.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) will mit der Ausschreibung die sogenannten „weißen Flecken“ mit schnellem Internet abdecken. Deshalb richtet sich der Förderaufruf gezielt an Kommunen und Landkreise mit unterversorgten Gebieten, wo sich der Netzausbau wirtschaftlich allein nicht rechnet. Bis 2018 soll Deutschland flächendeckend mit 50 Megabit pro Sekunde versorgt sein. Insgesamt stehen 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in den nächsten drei Jahren zur Verfügung.
Geförderte Kommunen können mit den Mitteln Wirtschaftlichkeitslücken bei Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen schließen oder auch selbst errichtete Infrastrukturen an Netzbetreiber verpachten. Der Netzausbau wird technologieneutral gefördert. Der Fördersatz des Bundes beträgt in der Regel 50 Prozent, wobei eine Kombination mit anderen Förderprogrammen (z.B. der Länder) ausdrücklich erwünscht ist. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei zehn Prozent.
Anträge für die Förderung von Infrastrukturvorhaben sind bis zum 31. Januar 2016 postalisch einzureichen. Zuvor muss eine Registrierung auf dem Onlineportal www.breitbandausschreibungen.de erfolgen. Eine schnelle Vorbereitung ist ratsam! Denn vor der Beantragung ist ein Markterkundungsverfahren durchzuführen und die Wirtschaftlichkeit im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens oder einer Studie zu prüfen.
Zuschüsse zu Beratungskosten können ebenfalls über das Onlineportal bis zum 31. Dezember 2016 beantragt werden. Umfassende Informationen zum Bundesprogramm einschließlich der Förderrichtlinie und Mindestanforderungen gibt es auf www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/DG/bmvi-foerderprogrammbreitbandausbau.html .
Gerade bei uns im ländlichen Raum brauchen wir schnelles Internet, damit unsere heimische Wirtschaft weiter wettbewerbsfähig bleibt. Die Schere zwischen Stadt und Land darf im digitalen Bereich nicht noch weiter aufklappen. Daher rufe ich alle Kommunen in meinem Wahlkreis dazu auf, sich schnellstmöglich zu bewerben!
