Neues EU-Freihandelsabkommen mit Japan
Ich begrüße das neue Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA). Das Abkommen mit der viertgrößten Wirtschaftsnation ist ein Erfolg des offenen Welthandels und sendet zugleich eine Botschaft gegen den Protektionismus. Europa ist Japans drittgrößter Handelspartner mit einem Handelsvolumen von ca. 125 Milliarden Euro. Mit dem Abbau von Zöllen und Handelsbarrieren werden künftig vor allem europäische Exporte von landwirtschaftlichen Produkten nach Japan erleichtert. Agrarerzeugnisse und Lebensmittel könnten ab dem voraussichtlichen Inkrafttreten des Vertrags in 2019 einfacher und unbürokratischer exportiert werden. Mit einem Einzugsgebiet von 600 Millionen Menschen und 30 Prozent des globalen Bruttosozialproduktes zählt JEFTA damit zu den bedeutendsten Handelsabkommen, die die Europäische Kommission jemals verhandelt hat.
Der Entfall japanischer Einfuhrzölle auf Agrarwaren wird auf bestimmte Mengenquoten festgelegt, um einheimische Bauern nicht zu benachteiligen. Vor allem Lebensmittel, die als regionale Spezialerzeugnisse mit geografischen Angaben versehen sind, können künftig leichter importiert werden. So sollen die Importzölle von 30 Prozent auf Käse, 39 Prozent auf Rindfleisch, 15 Prozent auf Wein, 24 Prozent auf Teigwaren und 30 Prozent auf Schokolade entfallen. Außerdem öffnet Japan seine Märkte für Finanzdienstleistungen, E-Commerce, Telekommunikation und Verkehr. Ebenso erhalten EU-Unternehmen Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in 48 Großstädten sowie im Bereich der Eisenbahn auf nationaler Ebene. Deutsche Verbraucher können vor allem durch günstigere japanische Produkte profitieren, wie z.B. Autos und Fahrzeugteile.
Alle Verhandlungskapitel zu JEFTA sind bereits abgeschlossen. Eine Einigung zum Investitionsschutz wird im Frühjahr 2018 erwartet. Der Ratifizierungsprozess kann dann im Laufe des Jahres finalisiert werden. Das Abkommen ist ein großer Erfolg. Es beinhaltet höchste Standards und Normen im Freihandel und trägt dazu bei, mit freiem und fairem Handel Wachstum und Wohlstand zu steigern.
