Gute Nachrichten für das Technische Hilfswerk
Ich freue mich sehr, dass der Bund beabsichtigt, das Technische Hilfswerk erneut und umfangreich finanziell zu stärken. Im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 haben die Koalitionäre zudem vorgeschlagen, eine Reihe von Änderungen für das THW zu beschließen. Insbesondere mit Blick auf die kürzlich in Berlin ausgerichtete erfolgreiche Veranstaltung ‚MdB trifft THW – Sicherheit im Blick‘ freue ich mich, dass wir dabei sind, diese positiven Ergebnisse für das THW zu erzielen. Dem Gesamthaushalt 2020 muss dann Ende November noch der Bundestag zustimmen.
Nachdem die Ortsverbände bereits vor drei Jahren (2016) mit acht Millionen Euro zusätzlich gestärkt wurden, sollen die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände nun noch einmal um 6,68 Millionen Euro erhöht werden. Mit dem Beschluss erhält jeder Ortsverband im Durchschnitt 10.000 Euro zusätzlich, wobei die konkrete Aufteilung vom Landesverband, der jeweiligen Helferzahl und der Fahrzeugausstattung des Ortsverbandes abhängt. Ich halte das für eine sehr gute Entscheidung, schließlich wird damit die wichtige Arbeit des THW vor Ort gestärkt.
Außerdem wurde eingebracht, dass die bereits 2019 beschlossenen Erhöhungen auch im Jahr 2020 fortgeführt werden. Das gilt für die erhöhte Aufwandsentschädigung über 800.000 Euro, die bundesweite Kampagne zur Nachwuchsförderung über drei Millionen Euro wie auch die Stärkung der THW-Jugend mit 290.000 Euro. Dazu kommt die Finanzierung des zusammen mit der DLRG betriebenen EU-Moduls 17 mit 200.000 Euro sowie des UN Training Support Centers am THW-Ausbildungszentrum in Neuhausen a. d. F. mit 1,5 Millionen Euro.
Auch das mit dem letzten Haushalt (2019) begonnene Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate (50 kVA) soll fortgesetzt und ausfinanziert werden. Nach den ersten 100 Stück werden mit dem Haushalt 2020 knapp 34 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung gestellt, so dass am Ende jedem der 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat zur Verfügung stehen wird. Damit wird gewährleistet, dass das THW im Krisenfall selbst flächendeckend handlungsfähig ist und bleibt.
Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW wurden mit dem Haushalt 2019 bereits 50 Stellen für die bundesweite Koordinierung zur Verfügung gestellt. Dieser Beschluss soll im Haushalt 2020 mit der Beschaffung sogenannter „Bereitstellungsräume 500“ (BR 500) ergänzt werden. in diesen Räumen werden Einsatzkräfte und Einsatzmittel auf ihrem Weg zum Einsatz gesammelt, gegliedert und für den unmittelbaren Einsatz bereitgestellt oder in Reserve gehalten. Nachdem das System bereits seit über zehn Jahren in Norddeutschland unter maßgeblicher Beteiligung der THW-Bundesschule in Hoya entwickelt und erprobt wurde, war bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 ein weiterer „BR 500“ für Westdeutschland geplant. Dafür werden 2,5 Mio. Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „BR 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt, so dass das THW künftig bei Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt ist. Zur Etablierung der dafür ebenfalls notwendigen, neuen IT-gestützten Einsatzkoordinierung sollen weitere fünf Millionen Euro bis 2024 bereitgestellt werden.
