Druck machen für die Zukunft der Kaserne Schwanewede
Die Umwandlung der ehemaligen Lützow-Kaserne in Schwanewede in Flächen für Gewerbeansiedlung, Wohnbebauung und Bereiche der öffentlichen Versorgung dauert schon sehr – und manch einem zu – lange. Darin bin ich mir mit den Mitgliedern der Schwaneweder CDU-Ratsfraktion einig. Bei einem Treffen im Dorfgemeinschaftshaus Hinnebeck haben wir gemeinsam die Gemeinde Schwanewede dazu aufgefordert, endlich Pläne vorzulegen, die eine erfolgreiche Entwicklung des Areals ermöglichen. Zudem haben wir ein Schreiben an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht, damit sich diese dafür einsetzt, dass eine zügige Verlegung der Kraftfahrzeug-Geländelehrbahn nach Garlstedt möglich wird.
Die erheblichen Verzögerungen bei der geplanten Verlegung der Gelände-Lehrbahn der Bundeswehr nach Garlstedt sind Anlass zu deutlicher Kritik. Für mich ist der neue Zeitplan völlig unverständlich. Es kann nicht angehen, dass die Verlegung des Übungsplatzes nun auf einmal bis 2021 dauern soll, obwohl im Jahr 2011 von einer Dauer von zwei Jahren die Rede war. Ich führe in dieser Angelegenheit seit Jahren einen intensiven Schriftverkehr mit dem Verteidigungsministerium und haben schon viele persönliche Gespräche geführt. Uns ist gesagt worden, es müsste eine Vegetationsperiode abgewartet werden, bis eine Verlegung angegangen werden könne. Jetzt soll es weitere Jahre dauern. Das ist nicht nachvollziehbar. Ich werde mich in Berlin dafür einsetzen, schnellstmöglich den konkreten Grund für die Verzögerung herauszufinden und Lösungswege aufzuzeigen.
Bezüglich der Nachnutzung des Kasernengeländes habe ich deutlich gemacht, dass für diese Verzögerungen nicht ausschließlich die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) verantwortlich gemacht werden kann. Die Gemeinde selbst kommt mit immer neuen Planungen, die dann jedesmal von der BIMA neu durchgerechnet werden müssen. Auch das Herausbrechen kleiner Filet-Stücke, so wie der Bürgermeister das jetzt vorgeschlagen hat, verhindert eine zukunftsfähige Gesamtentwicklung der Restflächen. Für mich ist nach Gesprächen mit einem nicht aus der Region stammenden neutralen Projektentwickler fraglich, ob die jüngst von der Ratsmehrheit beschlossene Entwicklungsvariante überhaupt umzusetzen ist. Das Ergebnis dieses Projektentwicklers war nach einmaligem hinsehen auf den aktuell beschlossenen Plan negativ. Mir wurde von diesem Projektentwickler mitgeteilt, dass wenn nicht genügend Flächen zur Bebauung vorgesehen werden, die Abriss-, Umbau- und Infrastrukturkosten nicht wieder eingespielt werden können. Dass rechnet sich für keinen Investor.
Grundsätzlich halte ich es für richtig, wenn die Gemeinde das Kasernengelände kauft und mit den Zuschüssen die nötigen Abrissarbeiten finanziert. Ob es allerdings klug ist, dass die Gemeinde selbst die Erschließung und auch Vermarktung des Geländes vornimmt, da habe ich erhebliche Zweifel. Hierfür sind erhebliches Personal und auch finanzielle Mittel erforderlich. das weiß ich aus meinen eigenen Erfahrungen als Bürgermeister von Langwedel.
Selbstverständlich kann man, wenn man genügend Manpower in der Verwaltung hat, das selbst organisieren. In der Regel ist aber eine solche Überplanung und Erschließung mit angehender Vermarktung für eine Gemeinde der Größenordnung Schwanewedes nur schwerlich zu verwirklichen. Ich halte es für sinnvoll, wenn ein solches Projekt mit klaren Vorgaben der Gemeinde an einen oder mehrere private Projektentwickler vergeben wird. Dafür gibt es bundesweit Beispiele für erfolgreiche Umsetzungen. Gerade das ehemalige Schwaneweder Kasernengelände bietet erhebliche Möglichkeiten, durch die direkte Anbindung an die Ortsmitte. Ich bin ganz sicher, dass eine erfolgreiche Bebauung dazu führt, dass die Gemeinde langfristig hiervon einen finanziellen Nutzen hat. Man muss nur irgendwann zu Entscheidungen kommen.
