Deutschland ist auf einem guten Weg…
… das bescheinigen uns die Frühjahrsgutachten der führenden Forschungsinstitute. Sie rechnen für 2013 mit einem enormen Wachstum von zwei Prozent – nach 0,9 Prozent in diesem Jahr. Sie bestätigen, dass die Bundesregierung mit ihrem Wachstumskurs richtig liegt. In anderen EU-Ländern bleibt dagegen die Lage weiterhin kritisch.
Erst kürzlich war ich wieder zu Besuch bei meinem Vater in Frankreich. Dort sind die Aussichten nicht so rosig und es herrscht eine enorme Arbeitslosigkeit. Vor allem die Jugendarbeitslosigkeit dort gibt erheblichen Anlass zur Sorge. Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in diesen Krisenzeiten in Deutschland so gut dastehen, wie es die Forschungsinstitute in ihren Frühjahrsgutachten bescheinigen.
Die Institute erwarten nicht nur ein derartig gutes Wachstum für die Wirtschaft, sondern damit einhergehend vor allem auch einen Beschäftigungsboom. Sie gehen davon aus, dass die Zahl der Erwerbstätigen in diesem Jahr noch einmal um 470.000 zunehmen wird und 2013 sogar um weitere 325.000 auf fast 42 Millionen Beschäftigte ansteigen wird. Sie rechnen für 2013 nur noch mit 2,62 Millionen Arbeitslosen. Wenn man das nicht nur mit den Arbeitslosenzahlen vergleicht, die wir unter Rot-Grün hatten, sondern auch mit anderen Ländern Europas steht Deutschland hervorragend da. Die Angst vor Arbeitslosigkeit war unter Rot-Grün die größte Sorge der Deutschen. Diese Sorge hat die christlich-liberale Koalition den Menschen hier genommen und das lässt uns optimistisch in die Zukunft blicken.
Außerdem ist zu erwarten, dass die Löhne weiter steigen. Das haben sich die Arbeitnehmer aber auch wirklich verdient. Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst ist ja schon mit einem guten Beispiel vorangegangen und ich bin mir sicher, weitere werden folgen. Nach einer langen Durststrecke, wo alle die Zähne zusammengebissen und am Aufwärtstrend hart gearbeitet haben, ist es jetzt an der Zeit, dass der arbeitende Teil der Bevölkerung das auch wieder im Geldbeutel spürt.
Der prognostizierter Aufschwung wird sich auch sehr positiv auf die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen auswirken. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. Der Bund stellt gerade seinen Haushalt für 2013 auf – nachdem vor ein paar Wochen die Eckwerte bereits präsentiert wurden – und nach dem Sommer beginnen wir mit den parlamentarischen Beratungen. Als Mitglied des Haushaltsausschusses werde ich mich dafür stark machen, dass wir noch weitere Sparanstrengungen unternehmen. Es ist davon auszugehen, dass bereits 2014 ein nahezu ausgeglichener Haushalt aufgestellt werden kann. Aber wir dürfen uns auf diesen Aussichten nicht ausruhen. Im Gegenteil, diese Erfolge müssen uns als Ansporn dienen, die Haushalte weiter zu konsolidieren!
