Markenkern der CDU ist Sparsamkeit
Die Beratung für den Haushalt 2011 ist in vollem Gang. Es vergeht kein Tag, an dem die von einer großen Mehrheit des Bundestages gewollte Schuldenbremse nicht von Teilen der Opposition in Frage gestellt wird.
Dabei sind sich alle einig, dass zwar erheblich gespart werden muss, jedoch nicht in dem jeweiligen Interessengebiet. Ganz nach dem Motto, mir ist kein Opfer zu groß, das der andere für mich bringen kann. So funktioniert Haushaltskonsolidierung nicht und deshalb kommt uns Haushältern in den kommenden Wochen als Ausgleichsfunktion eine besondere Bedeutung zu.
Das Einsparpotential ist für mich nicht verhandelbar, auch wenn, wie in parlamentarischen Beratungen üblich, an der ein oder anderen Schraube noch ein wenig gedreht werden kann. Vielleicht gelingt es ja sogar, die Nettokreditaufnahme durch strukturelle Einsparungen in den kommenden Wochen noch weiter abzusenken.
Ich bleibe dabei, Markenkern der Union war immer, dass wir mit dem vom Bürger anvertrauten Geld sparsamer und gerechter umgehen als andere politische Gruppierungen. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass alle Ausgaben auf Notwendigkeit überprüft werden. Dort wo Ausgaben die Menschen nicht erreichen, muss rigoros eingespart werden, auch wenn gewisse Interessenvereinigungen aus purem Selbsterhalt hiergegen Sturm laufen.
Ich habe von den Menschen immer Verständnis erfahren, wenn ich sachlich erklärt habe, warum die ein oder andere Ausgabe dauerhaft nicht mehr finanzierbar ist. Einsparungen nehme ich ja nicht vor, weil ich den Menschen Schlechtes will, sondern weil ich jungen Menschen eine Perspektive in unserem wunderbaren Land geben möchte. Hierfür ist die Union gewählt worden und wir sollten uns dies täglich in Erinnerung rufen.
Jetzt steht aber erst einmal das Wochenende vor der Tür und für mich im Zeichen des Langwedeler Marktes. Als Ex – Bürgermeister freue ich mich, viele Menschen und langjährige Weggefährten wiederzutreffen. Vielleicht treffen wir uns ja in Langwedel? Ich würde mich freuen!
